Teilnahme am Bay. Förderprogramm 2012 / 2018 zum Ausbau der Breitbandversorgung

Mehr Informationen zum Bayerischen Förderprogramm finden Sie unter:
http://www.schnelles-internet-in-bayern.de/

Interkommunale Zusammenarbeit:

Die Kommunen Bad Birnbach und Bayerbach haben für den Breitbandausbau eine interkommunale Zusammenarbeit beschlossen. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Kommunen zeitnah das Auswahlverfahren starten werden. Anbieter haben somit die Möglichkeit Synergien zu nutzen, die durch einen zeitgleichen Ausbau des Netzes entstehen.

1. Markterkundungsverfahren
2. Ergebnis der Markterkundung
3. Auswahlverfahren Bekanntmachung
4. Auswahlverfahren Ergebnis
5. Zuwendungsbescheid Bezirksregierung
6. Kooperationsvertrag
7. Fördersteckbrief
8. Projektbeschreibung

1. Markterkundungsverfahren

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Grundversorgung in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind.

Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat der Markt Bad Birnbach gemäß Nr. 4.3 ff. BbR im Rahmen der Markterkundung Netzbetreiber um Stellungnahme zu bitten: Zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind. Der Markt Bad Birnbach bittet daher, bis spätestens 06.05.2016 zu nachfolgenden Punkten Stellung zu nehmen:
   

Downloads:

2. Ergebnis der Markterkundung

Der Markt Bad Birnbach hat vom 22.03.2016 bis 06.05.2016 ein Markterkundungsverfahren durchgeführt.

Bei der Markterkundung wurden für Teilbereiche eigenwirtschaftliche Ausbauerklärungen (inkl. Bandbreitenangabe) bekannt gegeben.
     

Das Ergebnis wird nachfolgend zum Download bereitgestellt:

3. Auswahlverfahren - Bekanntmachung

Der Markt Bad Birnbach führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in von der Kommune definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinie zur "Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern“ durch.

Frist zur Angebotsabgabe: 03.05.2017, 12.00 Uhr

Die Unterlagen der Bekanntmachung werden nachfolgend zum Download bereitgestellt:

4. Auswahlverfahren Ergebnis

Der Markt Bad Birnbach hat vom 28.01.2017 bis 03.05.2017 ein Auswahlverfahren gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) durchgeführt.

Das Ergebnis der Auswahlentscheidung ist im nachfolgenden Dokument dargestellt:

5. Zuwendungsbescheid

Der Markt Bad Birnbach hat am 08.08.2018 den Zuwendungsbescheid der Regierung von Niederbayern vom 24.07.2018 zugestellt bekommen. Es wird eine Zuwendung als Projektförderung in Höhe von 237.998 € bewilligt. Die Mittel stammen aus dem bayerischen Staatshaushalt und wurden vom Bayerischen Landtag zur Verfügung gestellt.

6. Kooperationsvertrag

Der Markt Bad Birnbach hat am 23.05.2018 mit der Telekom Deutschland GmbH einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb der Ausbaumaßnahme im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) geschlossen. Der Netzausbau mit schnellen Internetanschlüssen für weitere 180 Adressen soll bis Anfang 2020 fertig sein.
Der Vertrag entspricht dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Mustervertrag. Die Stellungnahme der Kommune bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur ist im nachfolgenden Dokument dargestellt:

7. Fördersteckbrief

Zur Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie – BbR) wurde für den Markt Bad Birnbach ein Fördersteckbrief mit den vorgesehenen Erschließungsgebieten erstellt.

Die Informationen sind in dem folgenden Dokumenten dargestellt: