Teilnahme am Bay. Förderprogramm 2012 / 2018 zum Ausbau der Breitbandversorgung

Mehr Informationen zum Bayerischen Förderprogramm finden Sie unter:
http://www.schnelles-internet-in-bayern.de/

Interkommunale Zusammenarbeit:

Die Kommunen Bad Birnbach und Bayerbach haben für den Breitbandausbau eine interkommunale Zusammenarbeit beschlossen. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Kommunen zeitnah das Auswahlverfahren starten werden. Anbieter haben somit die Möglichkeit Synergien zu nutzen, die durch einen zeitgleichen Ausbau des Netzes entstehen.

1. Markterkundungsverfahren
2. Ergebnis der Markterkundung
3. Auswahlverfahren Bekanntmachung
4. Auswahlverfahren Ergebnis
5. Zuwendungsbescheid Bezirksregierung
6. Kooperationsvertrag
7. Fördersteckbrief
8. Projektbeschreibung

1. Markterkundungsverfahren

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen (Netze der nächsten Generation, NGA-Netze) mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Grundversorgung in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind.

Bevor Fördermittel eingesetzt werden können, hat die Gemeinde Bayerbach gemäß Nr. 4.3 ff. BbR im Rahmen der Markterkundung Netzbetreiber um Stellungnahme zu bitten: Zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu aktuellen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind. Die Gemeinde Bayerbach bittet daher, bis spätestens 28.10.2014 zu nachfolgenden Punkten Stellung zu nehmen:

Downloads:

2. Ergebnis der Markterkundung

Die Gemeinde Bayerbach hat vom 25.09.2014 bis 28.10.2014 ein Markterkundungsverfahren durchgeführt.

Das Ergebnis wird nachfolgend zum Download bereitgestellt:

3. Auswahlverfahren - Bekanntmachung

Die Gemeinde Bayerbach führt ein Auswahlverfahren zur Ermittlung eines Netzbetreibers für den Aus- bzw. Aufbau eines NGA-Netzes in von der Kommune definierten Erschließungsgebieten im Rahmen der Richtlinie zur "Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern“ durch.

Frist zur Angebotsabgabe: 06.08.2015, 15.00 Uhr

Die Unterlagen der Bekanntmachung werden nachfolgend zum Download bereitgestellt:

4. Auswahlverfahren - Ergebnis

Die Gemeinde Bayerbach hat vom 16.05.2015 bis 06.08.2015 ein Auswahlverfahren gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) durchgeführt.

Das Ergebnis der Auswahlentscheidung ist im nachfolgenden Dokument dargestellt:

5. Zuwendungsbescheid

Die Gemeinde Bayerbach hat am 01.12.2015 den Zuwendungsbescheid der Regierung von Niederbayern durch Finanzminister Dr. Markus Söder in Nürnberg überreicht bekommen.

6. Kooperationsvertrag

Die Gemeinde Bayerbach hat am 16.12.2015 mit der Telekom Deutschland GmbH einen Vertrag über die Planung, Ausführung und den Betrieb der Ausbaumaßnahme im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR) geschlossen. Bis Ende 2016 sollen 377 Gebäude in den Erschließungsgebieten mind. 30 Mbit/s im Download erhalten, insgesamt profitieren 549 Haushalte von dem Breitbandausbau.

Der Vertrag entspricht dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Mustervertrag.

Die Stellungnahme der Gemeinde bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur ist im nachfolgenden Dokument dargestellt:

7. Fördersteckbrief

Zur Dokumentation der Infrastruktur gemäß Ziffer 9 der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie - BbR) wurde für die Gemeinde Bayerbach ein Fördersteckbrief mit den vorgesehenen Erschließungsgebieten erstellt.

Die Informationen sind in den folgenden Dokumenten dargestellt: